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Genehmigungsplanung

In der Stufe der Genehmigungsplanung werden die Unterlagen weiterentwickelt und mit den für die öffentlich-rechtliche Beurteilung im Planfeststellungsverfahren erforderlichen Unterlagen zum Feststellungsentwurf ergänzt. Dabei werden alle relevanten Aspekte in der für die rechtliche Beurteilung erforderlichen Detaillierung dargestellt.

In den Planunterlagen ist kenntlich zu machen, in welchem Umfang in bestehende Ordnungen eingegriffen werden muss und auf welchem Weg gegebenenfalls solche Eingriffe durch bestimmte Maßnahmen ausgeglichen werden sollen. Aus dem Feststellungsentwurf müssen für alle im Verfahren Beteiligten die Art und der Umfang der Betroffenheit klar erkennbar und verständlich sein. Der Feststellungsentwurf ist die Grundlage für die Gesamtabwägung aller öffentlich-rechtlichen und privaten Belange.

Die Unterlagen werden durch einen Planfeststellungsbeschluss oder eine sonstige Zulassungsentscheidung festgestellt. Mit der Bestandskraft der Zulassungsentscheidung ist das Baurecht hergestellt.

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